Marten und Graner RechtsanwälteAbmahnung und Kündigungsgrundverbrauch

Abmahnung und Kündigungsgrundverbrauch

Tatsächliche oder angebliche Arbeitsvertragsverstöße werden von Arbeitgebern und Unternehmen häufig mit arbeitsrechtlichen Abmahnungen geahndet. Abmahnungen bestehen im Wesentlichen aus der konkreten Dokumentation des behaupteten Vertragsverstoßes und der Warnfunktion, mit der im Wiederholungsfall eines gleichartigen Pflichtverstoßes auch die Kündigung des Arbeitsverhältnisses angekündigt wird. Mit der Abmahnung soll der Beschäftigte die Gelegenheit erhalten, sein Verhalten vertragsgerecht zu gestalten.

Viele Abmahnungen sind deshalb angreifbar, weil einerseits gar nicht der konkrete Pflichtenverstoß genau genug gefasst wird, den der Beschäftigte angeblich begangen haben soll und andererseits häufig die Warnung fehlt, dass im Wiederholungsfalle Maßnahmen bis hin zur Kündigung ergriffen werden. Vielfach ist es empfehlenswert, Abmahnungen frühzeitig anzugehen und die Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte zu verlangen, da entweder ein Pflichtverstoß nicht vorliegt, oder ein tatsächliches Verhalten, das einen Pflichtverstoß darstellen würde, gar nicht nachweisbar begangen wurde.

In einer Klage gegen die Abmahnung wird dann vom Gericht entschieden, ob diese entfernt werden muss oder nicht. Ganz wesentlicher Grundsatz im Abmahnungsrecht ist, dass der in der Abmahnung gerügte konkrete Vertragsverstoß nicht mehr herangezogen werden kann für den Ausspruch der Kündigung. Dieser konkrete Vertragsverstoß, der behauptet wird, ist somit für eine später ausgesprochene Kündigung verbraucht.